Geplante Gesetzesänderung sorgt für Differenzen

Die Wirtschaftskammer in Österreich stimmt den Verschärfungen des Glücksspielgesetzes weitestgehend zu. Gleichzeitig befürchtet man hier jedoch, dass die Reglementierung zahlreiche Menschen im Land ihren Job kosten könnte. Insbesondere in Innsbruck wird derzeit daran gearbeitet, dem illegalen Glücksspiel den Kampf anzusagen. Die Novelle, durch die sich das Buchmacher- und Totalisateurgesetz in Österreich ändern soll, ist bereits in Arbeit. Verabschiedet werden soll sie alle Wahrscheinlichkeit nach im Frühling nächsten Jahres. Derzeit scheint es so als mache die Wirtschaftslandesrätin, Patrizia Zoller-Frischauf, Nägel mit Köpfen. Man werden Gesellschaftswetten neu regulieren, Vermieter nicht legaler Glücksspielbetreiber rechtlich in die Pflicht nehmen und auch Klingelbetriebe haben dann keine Chance mehr, straffrei davon zu kommen. Gerade das Thema Online Casinos in Österreich soll außerdem in den Fokus rücken.

GesetzDie Landesbehörden arbeiten nun schon seit geraumer Zeit eng mit der Wirtschaftskammer zusammen. Eine Abstimmung soll dabei möglichst vermeiden, dass zu viele Menschen gleichzeitig vom Jobverlust betroffen sind. Der Berufsgruppensprecher für Spielautomaten und Buchmachergewerbe nimmt die Verantwortung gegenüber den Menschen, die hinter den Unternehmen stehen, durchaus ernst. Hansjörg Kogler sagt, dass man sich weitestgehend mit den Behörden hat einigen können. Klingelbetriebe sollten in Zukunft tatsächlich verschwinden. Auch eine Regulierung der Gesellschaftswetten muss her – in diesen Punkten ist man sich einig. Eine derart scharfe Regulierung der Online Casinos, wie sie Österreich derzeit plant, sei laut Wirtschaftskammer aber zu viel des Guten.

Arbeitsplätze sollen geschützt werden

Als Beispiel für die Problematik nennt Kogler Tirol. Das Land sei einfach zu klein, um hier Online Glücksspielen einen Platz einzuräumen. Wenn man die Reglementierung dort durchsetzen würde, dann wäre davon auszugehen, dass zahlreiche Arbeitsplätze vernichtet würden. Initiativen dieser Art sollte man laut Wirtschaftskammer demnach nur dann durchführen, wenn die EU diese anordnet. Vielen Unternehmen bliebe – wie am Beispiel von Tirol zu erkennen – nichts mehr anderes übrig als entweder in die Großstädte oder aber direkt ins Ausland umzusiedeln. Dort wäre die Erteilung einer Konzession denkbar, die ansässigen Betriebe allerdings müssten laut Kogler um ihre Konkurrenzfähigkeit bangen. Er sagt außerdem: „Statt die Illegalen zu schwächen, würden sie gestärkt.

Auch der Landesparteichef, Markus Abzwerger, hat ein klares Statement zum Thema: „Effektivste Maßnahme im Kampf gegen das illegale Glücksspiel ist sicherlich der Entzug der Gewerbeberechtigung für Wiederholungstäter.“ Gemeint sind Betreiber, die ihre Geräte umbauen und manipulieren. Sofern ein solcher Fall bekannt wird, greift das Land ein und es gibt zunächst empfindliche Strafen, die die Betreiber tragen müssen. Dass es eine Verschärfung geben muss, in dem Punkt sind sich alle einig. Aktuell werden die Unternehmen sehr streng überwacht, was aber offensichtlich noch nicht ausreicht. Kontrollen und Strafen folgen im nächsten Schritt. Bisher sieht man nur bedingt Erfolge. Erst 2017 wurden die Gesetze für Buchmacher novelliert, eine Besserung ist aber letztlich nicht erkennbar. Liste-Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider übt harte Kritik: „…Offensichtlich bringt die Regierung kein Gesetz zustande, das länger als ein Jahr hält.

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Einheitliche Regulierung gefordert

Bisweilen gibt es auf Bundes- sowie Landesebene jeweils sehr verschiedene Glücksspielregulierungen. Jeder macht buchstäblich, was er will und die Länder kochen ihre eigenen Süppchen. Das soll sich zwingend ändern. Durch die nicht einheitlichen Bestimmungen haben es illegale Glücksspielbetreiber leicht, in Österreich Fuß zu fallen. NEOS Landesobmann Dominik Oberhofer erklärt, dass die Reglementierung von Gesellschaftswetten allein nicht zielführend sein kann, da diese, wie er weiß, nur 0,001% des jährlichen Wettbüro-Umsatzes ausmachen.

Aktuell ist davon auszugehen, dass Österreichs Glücksspielbetriebe schon im kommenden Jahr einige harte Neuregelungen treffen werden. Welche Auswirkungen diese aufs Online Casino Spiel haben und was wirklich aus den Arbeitsplätzen wird, das bleibt abzuwarten. Noch sind sich die Verantwortlichen nicht zu 100% einig, aber auch das ist bekanntlich nichts Neues. Die Novelle soll es in jedem Fall geben, der Feinschliff wird sicher noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Wann genau sich die Betreiber auf härtere Strafen und strengere Regeln einstellen müssen, ist demnach nicht klar. Wie die Wirtschaftskammer bereits ankündigte, will man im Frühjahr 2019 mehr Klarheit schaffen.

Über den Autor: Ralf Schneider

Ralf Schneider

Meine Leidenschaft sind Online Casinos - und genau so bin ich vor nunmehr über 10 Jahren zu meinem Beruf gekommen. Heute darf ich mich mit Stolz "Manager" nennen, denn als solcher fungiere ich für Onlinecasinos.de. Gleichzeitig sorge ich dafür, dass unsere Leser immer up to date sind, wenn es ums Thema Casinos geht. Die entsprechenden Testberichte werden von mir nach ausführlicher Recherche verfasst. Tatsachen beschönigen, das kommt für mich nicht in Frage. Hier werden die Fakten auf den Tisch gebracht - die positive Resonanz auf meine Arbeit spricht dabei klar für sich.